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21.07.2026
12:36 Uhr
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Juristin wirbt für offene Debatte +++ Vincentz über Streit mit Weidel: Schaden von der AfD abwenden +++ Dobrindt möchte Frage zu Spahn-Nachfolge nicht beantworten +++ alle Entwicklungen im Liveblog
Streit in der AfD: Vincentz geht rhetorisch auf Weidel zuNach dem tagelangen Machtkampf mit der AfD-Bundesspitze schlägt NRW-Landeschef Martin Vincentz wieder versöhnlichere Töne an. Er wolle zum Ausdruck bringen, „wie sehr ich die wechselseitige Eskalation der letzten Tage bedauere“, schrieb er in einer Mail an die Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla. Dass sich die Situation immer weiter hochgeschaukelt habe, führte Vincentz darauf zurück, dass der Bundesvorstand „unter einem gänzlich anderen Kenntnisstand entscheiden“ musste als er vor Ort beim Wahlparteitag.Jetzt müsse es darum gehen, „zu deeskalieren und wieder zu einem ruhigen Arbeitsmodus zurück zu finden“, heißt es in der Mail, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Entscheidend sei, vor den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern „jeden Schaden von der Partei zu wenden“.Vincentz kündigte an, die Landespartei werde auch den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, den sie beim Landgericht Düsseldorf gegen die AfD-Bundesspitze gestellt hatte, zurückziehen. Die Rücknahme geschehe „in dem Vertrauen, dass der Bundesvorstand genauso besonnen und beruhigend mit uns diesen Weg geht und wir in der Öffentlichkeit „Gras über die Sache wachsen lassen können\"“, schrieb Vincentz in seiner Mail.
Dobrindt als neuer Fraktionschef? Der Minister vermeidet eine AntwortDer CSU-Politiker und Bundesinnenminister Alexander Dobrindt ist einer der Namen, die in Berlin gehandelt werden, wenn es um die Nachfolge von Jens Spahn (CDU) als Unionsfraktionschef geht. Am Dienstagvormittag ließ Dobrindt offen, ob er als Nachfolger zur Verfügung stehen würde. Auf eine entsprechende Frage bei einer Pressekonferenz in Berlin verwies er auf die laufenden Beratungen der Parteivorsitzenden Friedrich Merz (CDU) und Markus Söder (CSU) sowie die für 29. Juli geplante Sondersitzung der Unionsfraktion. Bei dieser soll ein Spahn-Nachfolger gewählt werden.Sollte Dobrindt zum Zuge kommen, wäre es das erste Mal, dass ein CSU-Vertreter den Vorsitz der Unionsfraktion übernimmt. Dort gilt Dobrindt als sehr gut vernetzt. Von 2017 bis 2025 war er als Vorsitzender der CSU-Landesgruppe zugleich erster stellvertretender Fraktionschef. „Alles, was ich an Hinweisen in irgendeine Richtung geben würde, würde wahrscheinlich nur falsche Spuren ermöglichen“, sagte Dobrindt. „Das will ich nicht, sondern wir warten ab, was die Beratungen der Parteivorsitzenden ergeben.“ Er sähe die Angelegenheit gerne „in einem geordneten Verfahren“. „Es gibt ein Datum, das ist Mittwoch nächste Woche, wo die Fraktion zusammentritt, die Wahl durchführen wird. Bis dahin werden die Gespräche geführt über die Aufstellung.“ Dem sei nichts hinzuzufügen, sagte der Minister.
Pistorius: Deutschland will Einfluss auf KNDS behalten, „in welcher Form auch immer“Wie die künftigen Eigentumsverhältnisse beim Panzerbauer KNDS aussehen werden, ist nicht klar. Deutschland aber will nach Worten von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius in jedem Fall seinen Einfluss auf das Unternehmen sichern. „In welcher Form auch immer“, sagte er am Dienstag in Kassel auf die Frage, ob für ihn auch die bestehende Eigentümerstruktur auf längere Sicht eine Option sei. Das Unternehmen sei für die Verteidigung und die Wirtschaft von Deutschland von größter Bedeutung, betonte Pistorius beim Besuch des KNDS-Werks Kassel.KNDS gehört derzeit je zur Hälfte dem französischen Staat und den Eigentümerfamilien Bode und Braunbehrens. Diese wollen über einen Börsengang von KNDS Anteile verkaufen. Der deutsche Staat will aber Einfluss auf den Konzern erhalten und bis zu 40 Prozent der Anteile übernehmen. Dafür wurde eine Vereinbarung mit Frankreich getroffen, damit ein Gleichgewicht zwischen den Staaten erhalten bleibt. Deutschland will maximal 7,2 Milliarden Euro für die 40 Prozent zahlen. Der für Juli ins Auge gefasste Börsengang platzte aber, da den Familien die Bewertung der Firma zu niedrig war.
Prien zu Leihmutterschaft: „Muss unendlich schwer sein“Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) geht nicht davon aus, dass die CDU ihre Position zum Thema Leihmutterschaft zeitnah ändert. In einem Interview des Portals „The Pioneer“ verwies sie darauf, dass die CDU ihre Programmatik erst im Februar mit einem Parteitagsbeschluss verschärft habe. Demnach sei nicht nur die gewerbliche, sondern auch die sogenannte altruistische Leihmutterschaft - also ohne Bezahlung - mit dem Werteverständnis der CDU nicht vereinbar. Auf die Frage, ob sie sich vorstellen könne, dass die CDU in naher Zukunft ihre Position verändert und etwas liberalisiert, sagte sie: „Das kann ich mir kaum vorstellen.“ Befragt dazu, was ihr beim Thema Leihmutterschaft durch den Kopf gehe, erklärte Prien: „Das muss unendlich schwer sein. Ich kann mir das persönlich ehrlicherweise nicht vorstellen.“ Denn man baue gerade in den neun Monaten einer Schwangerschaft eine starke Bindung zu dem Kind auf.
Leihmutterschaft: Grünen-Fraktionschefin für neue DebatteGrünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann fordert angesichts der Debatte über Leihmutterschaft eine neue Auseinandersetzung mit Themen der Reproduktionsmedizin. Der Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn sei „absolut folgerichtig“ gewesen, sagte Haßelmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Pistorius: Neuer Wehrdienst stärkt gesellschaftliche ResilienzBundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei der traditionellen Gelöbnisfeier zum Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler vor 82 Jahren an die gesamtgesellschaftliche Verantwortung der Soldaten erinnert. Der neue Wehrdienst schaffe ein Bewusstsein dafür, wofür es sich als Gesellschaft zu kämpfen lohne, sagte Pistorius am Montag bei der Zeremonie im Berliner Bendlerblock. „Und das stärkt unsere gesellschaftliche Resilienz.“An der Gelöbnisfeier nahmen rund 240 Rekruten der Bundeswehr teil, unter ihnen erstmals auch Rekruten des neuen Wehrdienstes. Die Bundeswehr und die Bundesregierung setzen beim neuen Wehrdienst auf Freiwilligkeit. Ziel des neuen Wehrdienstgesetzes ist es, die Zahl der aktiven Bundeswehrsoldaten bis 2035 von derzeit gut 184.000 auf 255.000 bis 270.000 zu erhöhen.Durch diesen Dienst würden „wieder mehr Menschen an den Küchentischen in unserem Land sitzen, die eben aus eigener Erfahrung erzählen können, was Dienst für unser Gemeinwesen bedeutet“, sagte Pistorius. Diese Menschen könnten vermitteln, „dass Sicherheit keine abstrakte Größe ist“, sondern „Voraussetzung für unsere Freiheit, für unsere Demokratie und damit für jeden einzelnen Tag unseres Lebens“. Pistorius äußerte die Überzeugung, dass der neue Wehrdienst dazu beitragen werde, „dieses kollektive Verantwortungsbewusstsein tiefer in unserer Gesellschaft zu verankern“.
Streit mit NRW-Verband: AfD-Spitze setzt Kommission einDie AfD-Bundesspitze verzichtet im Streit mit dem Chef der nordrhein-westfälischen AfD, Martin Vincentz, zunächst auf drastische Schritte. Der Bundesvorstand beschloss nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in einer Schaltkonferenz lediglich die Prüfung möglicher Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglieder des Landesverbands und die Einsetzung einer Untersuchungskommission.Vincentz hatte in einem öffentlich gewordenen internen Schreiben selbst Spekulationen über harte Maßnahmen aus Berlin befeuert. Im Vorstand würde dem Vernehmen nach am Montag auch über eine Absetzung des NRW-Landesvorstands beraten, hatte er geschrieben. Nach dem Beschluss suchte sein Umfeld zunächst keine weitere Konfrontation. „Wir sehen der angekündigten Prüfung zuversichtlich entgegen“, sagte ein Sprecher der Landespartei der F.A.Z. Man werde „eng und konstruktiv“ mit der Bundespartei zusammenarbeiten und sei überzeugt, „eventuelle Missverständnisse“ schnell ausräumen zu können.Hintergrund ist ein interner Machtkampf in der NRW-AfD, der sich zu einem Konflikt mit der Bundesspitze ausgeweitet hat. Es geht um die Aufstellung von Kandidaten der AfD für die Landtagswahl 2027 und dabei um die Frage, welche Strömung in der Partei welchen Einfluss hat. Weidel steht jenem radikaleren Lager nahe, das Vincentz als Landesvorsitzenden ablehnt. Wie sich Vincentz bei der Aufstellung der Landesliste zuletzt durchsetzte, können Sie hier nachlesen.
Ethikratsvorsitzender: Spahn-Debatte zeigt Doppelmoral der Gesellschaft Nach dem Rücktritt von Jens Spahn (CDU) vom Vorsitz der Unionsbundestagsfraktion hat der Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Helmut Frister, eine ehrliche Debatte über die rechtliche Situation für Paare mit unerfülltem Kinderwunsch gefordert. „Die Diskussion um die Inanspruchnahme der Leihmutterschaft durch Jens Spahn und seinen Partner zeigt wie unter dem Brennglas die Doppelmoral der Gesellschaft im Bereich der Fortpflanzungsmedizin“, sagte der Düsseldorfer Jurist im Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst. Das betreffe nicht nur die Leihmutterschaft, sondern vor allem auch die Eizellspende.„In Deutschland ist beides verboten, wir tolerieren aber sehr weitgehend, dass Deutsche dafür ins Ausland gehen, denn in Europa ist die Eizellspende inzwischen fast überall erlaubt“, sagte Frister. „Und ich habe den Eindruck, dass jedenfalls ein Teil der Gesellschaft im Grunde ganz froh darum ist, dass es diesen Weg gibt, um den unerfüllten Kinderwunsch zu befriedigen“, ergänzte er.Frister sprach sich dafür aus, zumindest die Eizellspende zu legalisieren, unter der Bedingung, dass die Spende altruistisch ist, also nicht dafür bezahlt wird. „Das Verbot im Embryonenschutzgesetz wurde 1990 damit begründet, dass man eine gespaltene Mutterschaft vermeiden wollte, also dass eine Frau das Kind austrägt, von der es genetisch nicht abstammt“, sagte der Vorsitzende des Ethikrats. Man habe Identitätskonflikte für das Kind befürchtet, die Studien aber bis heute nicht belegt hätten. „Inzwischen gibt es wahrscheinlich Hunderttausende Kinder, die auf diese Weise zur Welt gekommen sind“, sagte er.
Brosius-Gersdorf wirbt für offene Debatte über LeihmutterschaftDie Potsdamer Rechtswissenschaftlerin Frauke Brosius-Gersdorf wirbt für eine offene Debatte über die Möglichkeit einer Legalisierung von Leihmutterschaft in Deutschland. Sie finde es bedauerlich, dass Jens Spahn nach seinem Rücktritt als Unionsfraktionsvorsitzender nicht die Debatte um die Leihmutterschaft in Deutschland noch einmal eröffnet habe, sagte die Juristin der „Zeit“. „Damit könnte er vielen Menschen die Möglichkeit bieten, die er im Ausland hatte.“Brosius-Gersdorf warb für eine liberale Lösung. Entscheidend sei, „dass ein staatliches Verbot der Leihmutterschaft ein Eingriff in die Grundrechte der betroffenen Paare ist, die zur Familiengründung auf eine Leihmutterschaft angewiesen sind“. „Für solch einen Grundrechtseingriff sehe ich keine sachliche Rechtfertigung“, sagte sie. „Wer in der Debatte um die Leihmutterschaft Frauen als 'Brutkästen' bezeichnet, will nicht diskutieren“, sagte sie. „Wir müssen lernen, wieder mehr aufeinander zuzugehen und andere Meinungen nicht als Zumutung, sondern als Bereicherung anzusehen.“Vor einem Jahr war Brosius-Gersdorf mit ihrer Kandidatur als Richterin am Bundesverfassungsgericht wegen der fehlenden Zustimmung von CDU und CSU gescheitert. Die Wahl war zunächst abgesagt worden, später teilte Brosius-Gersdorf mit, sie stehe nicht mehr zur Verfügung.
Regierungssprecher verteidigt StreeckNach der Debatte über die Elternschaft per Leihmutter von Unionsfraktionschef Jens Spahn sieht die Bundesregierung keine politischen Folgen für ihren Drogenbeauftragten Hendrik Streeck. „Herr Streeck hat keine politischen Forderungen vertreten, die seiner persönlichen Lebensführung entgegenstehen. Das heißt, es gibt bei ihm keine Frage der politischen Glaubwürdigkeit“, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius in Berlin. „Und deswegen bitte ich, diese sehr klare Unterscheidung auch zu respektieren.“Der CDU-Bundestagsabgeordnete Streeck und sein Ehemann Paul Zubeil hatten Mitte April bekanntgegeben, dass sie Eltern eines Sohnes geworden waren. Zu den Umständen seiner Vaterschaft äußert sich der CDU-Politiker selbst nicht. Nach Angaben der „Bunten“ wurde das Kind im amerikanischen Bundesstaat Idaho geboren.
Prien würdigt WiderstandskämpferBundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat bei der Gedenkstunde zum 82. Jahrestag des Stauffenberg-Attentats den „außergewöhnlichen Mut“ der Widerstandskämpfer hervorgehoben. Dass es Menschen gab, die dem Nationalsozialismus widerstanden, sei für ihre Familie eine „wichtige Voraussetzung“ gewesen, „nach dem Krieg wieder Vertrauen in Deutschland zu fassen“. Prien stammt aus einer jüdischen Familie. Ihre Urgroßmutter wurde im Vernichtungslager Sobibor ermordet.Die Ministerin sagte, die Bürger seien aufgefordert, „dafür zu sorgen, dass wir nie wieder in eine Situation geraten, in der solcher Widerstand notwendig wird“. Sie zeigte sich über die wachsende Polarisierung in der Gesellschaft besorgt. Es brauche „Orte, an denen Menschen miteinander streiten können, ohne sich zu Feinden zu machen“. Als Beispiele nannte sie Bibliotheken und Dorfkneipen.
Unionsfraktion will am 29. Juli neuen Vorsitzenden wählenDie Unionsfraktion wird am 29. Juli zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über die Nachfolge von Jens Spahn an der Fraktionsspitze zu entscheiden. Das kündigte der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz in Abstimmung mit CSU-Chef Markus Söder in einer Sitzung des CDU-Präsidiums an.Parallel verschickten CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann, der die Fraktion nach Spahns Rücktritt interimsmäßig führt, und der Erste Parlamentarische Geschäftsführer, Steffen Bilger (CDU), den Abgeordneten zudem eine SMS. Sie liegt der F.A.Z. vor. Darin heißt es, man werde sich am Mittwoch kommender Woche um 14 Uhr in Präsenz zur Wahl treffen.
Zwischenfall bei der Gedenkstunde zum 20. JuliVor Beginn der Gedenkstunde der Bundesregierung zum 82. Jahrestag des 20. Juli 1944 hat es einen Zwischenfall gegeben. Im Ehrenhof des Bendlerblocks lief ein Mann nach vorne, nahm einen der Kränze und rannte damit davon. Der Kranz war von der AfD-Bundestagsfraktion. Es handelt sich um Tobias Korenke, Großneffe von Dietrich Bonhoeffer. Er wurde von Sicherheitspersonal in den hinteren Bereich der Gedenkstätte begleitet.
Wie geht es nach Spahns Rücktritt weiter? Um diese Frage dreht sich heute alles in Berlin. Ab 11 Uhr tagt heute das CDU-Präsidium, eine Pressekonferenz im Anschluss ist allerdings nicht geplant. Auch der geschäftsführende Vorstand der Unionsfraktion will sich zusammenschalten.Einen Kandidaten für den Vorsitz der Unionsfraktion darf CDU-Chef und Kanzler Friedrich Merz gemeinsam mit dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder vorschlagen; beide haben darüber am Wochenende schon gesprochen. Es könnte sein, dass nun auch andere Personalentscheidungen anstehen. Im ZDF hatte Merz am Sonntag von einer „Gelegenheit“ gesprochen, „noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken“.In der Fraktion wurde schnell die Hoffnung geäußert, Merz möge nicht nur eine Nachbesetzung für den Vorsitz der Unionsfraktion suchen, sondern die Gelegenheit für einen umfassenden Umbau nutzen. Zwar wurden in der Unionsfraktion nach Informationen der F.A.Z. schon am Wochenende zahlreiche Namen von Politikern genannt, die neue Posten übernehmen könnten. Zugleich gab es jedoch glaubhafte Versicherungen, dass Entscheidungen noch nicht getroffen seien. Dabei tauchten zunächst diese Namen auf: