|
22.09.2026
06:58 Uhr
|
Die Ukraine warnt vor dem Tod Tausender durch Hunger und Kälte +++ EU kann sich vorerst auf keinen Deal zu neuen Sanktionen einigen +++ EU kritisiert russische Scheinwahl +++ alle Neuigkeiten im Liveblog
Tödliche Angriffe auf DniproBei einem nächtlichen russischen Angriff auf die südostukrainische Stadt Dnipro sind nach Angaben von Gouverneur Oleksandr Handscha drei Menschen getötet worden. Das russische Verteidigungsministerium teilt unterdessen mit, die eigenen Streitkräfte hätten einen massiven Schlag gegen Ziele in der Ukraine ausgeführt. Dabei seien Industrie- und Militäranlagen, der Energie- und Treibstoffsektor sowie die Hafeninfrastruktur und Militärschiffe getroffen worden. Unterdessen meldeten russische Behörden, dass in der russischen Region Samara an der Wolga ukrainische Drohnen zivile Ziele getroffen hätten. Gouverneur Wjatscheslaw Fedorischtschew teilte auf Telegram mit, die Flugabwehr habe in der Nacht zwar Dutzende Drohnen abgeschossen. Dennoch seien Privathäuser und Autos beschädigt worden. In der Region befinden sich wichtige Industrieanlagen wie Ölraffinerien. Nach Angaben des Bürgermeisters der Stadt Samara, Iwan Noskow, wurde ein Angriff auf die mehr als 1000 Kilometer südöstlich von Moskau gelegene Stadt abgewehrt. Sowohl die Ukraine als auch Russland weisen Vorwürfe zurück, gezielt zivile Objekte ins Visier zu nehmen.
Lettland sperrt sich gegen Deal zu Russland-SanktionenLettland sperrt sich gegen die unter dem Druck einzelner EU-Staaten geplante Aufhebung von Sanktionen gegen die beiden russischen Oligarchen Alischer Usmanow und Michail Fridman. „Die Haltung der lettischen Regierung ist unverändert geblieben. Die EU-Sanktionen gegen Russland sollten verschärft und nicht abgeschwächt werden. Lettland kann daher dem vorgelegten Vorschlag nicht zustimmen“, schrieb Außenministerin Baiba Braze auf dem Plattform X und fügte hinzu: Was die Standpunkte anderer Länder betreffe, müssten diese Länder befragt werden. Sanktionen müssen in der EU einstimmig von den Mitgliedsstaaten beschlossen werden.Auch Regierungschef Andris Kulbergs betonte: „Die Verlängerung der Sanktionen um 36 Monate wäre der richtige Schritt. Der Preis dafür darf jedoch nicht die einfache Streichung beider Personen von der Sanktionsliste sein. Lettland kann ein SOLCHES Angebot nicht annehmen“. Kulbergs kündigte an, gemeinsam mit Braze mit Brüssel und Paris an einer Lösung zu arbeiten, die den Interessen Lettlands entsprechen würde. Auch berief er eine Dringlichkeitssitzung der Regierung in Riga ein. In Brüssel sollen heute Morgen erneut die Botschafter der Mitgliedstaaten zu Beratungen zusammenkommen.
Selenskyj trifft Trump in New YorkDer ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will sich heute mit US-Präsident Donald Trump in New York treffen. Die Begegnung soll am Nachmittag am Rande der Generaldebatte der UN-Vollversammlung stattfinden. Selenskyj hatte am Sonntag mit Trump telefoniert und anschließend erklärt, es gebe eine „diplomatische Dynamik“ in den Bemühungen um eine Beendigung des Ukraine-Kriegs.
Kallas dringt auf Aufrechterhalten von EU-Sanktionen gegen RusslandDie EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat die EU-Mitgliedstaaten zu einem Aufrechterhalten ihrer Sanktionen gegen Russland aufgefordert. „Wir brauchen diese Stabilität, dass die Sanktionen für längere Zeit bestehen bleiben“, sagte Kallas vor Journalisten in New York. EU-Diplomaten hatten zuvor mitgeteilt, dass die EU es vorerst nicht geschafft habe, eine grundsätzliche Einigung auf die Aufhebung ihrer Sanktionen gegen zwei russische Oligarchen zu bestätigen.Kallas äußerte sich nach einem Treffen der EU-Außenminister am Rande der UN-Generaldebatte in New York. Einige Mitgliedstaaten hätten beantragt, bestimmte Personen von der Sanktionsliste zu streichen, sagte Kallas weiter. Daher fänden derzeit diese Gespräche statt. Sie äußerte die Hoffnung, dass diese bald abgeschlossen würden.EU-Diplomaten hatten zuvor mitgeteilt, dass die Botschafter der 27 Mitgliedstaaten am Dienstagmorgen erneut zusammentreffen würden, um vor Ablauf der Frist in der Nacht zu Mittwoch eine Einigung zu erzielen. Die am Nachmittag erzielte grundsätzliche politische Einigung hätte bis zum Montagabend schriftlich von den EU-Ländern bestätigt werden müssen. Doch ein Land, Diplomatenkreisen zufolge Lettland, stellte sich dagegen und blockierte die Einigung. Beschlüsse der EU im Bereich der Sanktionen müssen einstimmig von den 27 Mitgliedstaaten gefasst werden.Die EU hatte eine Frist für die Verlängerung der Sanktionen vergangene Woche auf diesen Mittwoch um 00.00 Uhr verschoben. Grund dafür war Uneinigkeit über die Forderung Frankreichs und der Slowakei, den russisch-usbekischen Milliardär Alischer Usmanow von der Liste zu streichen. Frankreich begründet seine Forderung mit Angelegenheiten „nationaler Sicherheit“, ohne öffentlich Details zu nennen. Die britische Zeitung „Financial Times“ berichtete, Hintergrund sei ein mögliches Abkommen über die Freilassung von Gefangenen, das mehrere in Aserbaidschan festgehaltene französische Staatsbürger betreffe.
Vorerst kein Deal zu Russland-Sanktionen Die unter dem Druck einzelner EU-Staaten geplante Aufhebung von Sanktionen gegen die beiden russischen Oligarchen Alischer Usmanow und Michail Fridman hat am Abend nicht wie geplant beschlossen werden können. Wie ein EU-Diplomat mitteilte, kam die erforderliche Einstimmigkeit in dem schriftlichen Entscheidungsverfahren nicht zustande. Nun sollen an diesem Dienstagmorgen erneut die Botschafter der Mitgliedstaaten zu Beratungen zusammenkommen. Für die EU-Staaten drängt dabei die Zeit. Gleichzeitig mit der Aufhebung der Sanktionen gegen Usmanow und Fridman soll auch die Verlängerung der Sanktionen gegen rund 3.000 andere Personen, Einrichtungen und Unternehmen beschlossen werden. Diese laufen sonst in der Nacht zum Mittwoch aus. Allen Akteuren wird vorgeworfen, Russlands Krieg gegen die Ukraine zu unterstützen oder von der Politik des Kremls zu profitieren.
UN warnen vor weiterem harten Winter in der UkraineIm Ukrainekrieg droht der Zivilbevölkerung einer UN-Kommission zufolge wieder ein harter Winter, der die Lebensbedingungen der Menschen noch einmal drastisch verschlechtern könnte. Im vergangenen Winter „litten Millionen Zivilisten unter lang anhaltenden Stromausfällen sowie Engpässen oder einem tagelangen Ausfall der Heizung“, erklärte die UN-Untersuchungskommission für die Ukraine am Montag. Der kommende Winter „könnte noch schwerer zu bewältigen sein“. „Während des strengen Winters 2025/2026 führten die russischen Streitkräfte weiterhin systematische Angriffswellen gegen die kritische Energieinfrastruktur der Ukraine aus, während die Temperaturen auf minus 20 Grad Celsius fielen“, erklärte der Kommissions-Vorsitzende Erik Mose bei der Vorstellung seines Berichts vor dem UN-Menschenrechtsrat. In der Folge seien viele Menschen krank geworden. Außerdem hätten die ukrainischen Behörden wegen der Kälte Todesfälle verzeichnet. „Die anhaltenden Angriffe auf die Energieinfrastruktur machen die Lebensbedingungen für die Zivilbevölkerung zunehmend unerträglich.“
Selenskyj bekräftigt Vorschlag zu einer begrenzten WaffenruheVor einem in New York geplanten Treffen mit US-Präsident Donald Trump weist der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj US-Kritik an Angriffen auf die russische Ölindustrie zurück. Er wiederholt dagegen seinen Vorschlag einer begrenzten Waffenruhe: „Der ukrainische Energiesektor, kritische Infrastruktur und unsere Lebensmittelexporte dürfen keine Ziele mehr für Russland sein, und das wird zu entsprechenden Deeskalationsschritten von unserer Seite führen“, schrieb Selenskyj auf der Plattform X. Am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen ist an diesem Dienstag Berichten zufolge ein Treffen von Trump und Selenskyj geplant. Trump hatte in einem Beitrag auf seiner Plattform Truth Social geschrieben, dass Russland im Krieg die Kontrolle über seine Dieselölindustrie verloren habe. Ein großer Teil der Raffinerien sei gesprengt worden und zumindest vorübergehend außer Betrieb. „Dieser lächerliche und endlose Krieg mit der Ukraine muss beendet werden“, schrieb er weiter. Dieser Forderung pflichtete Selenskyj bei.Schon vor mehr als einer Woche hatte Trump Selenskyj dazu aufgerufen, Angriffe auf russische Raffinerien einzustellen und ihn für eine weltweite Dieselknappheit verantwortlich gemacht. Allerdings wirkt sich besonders der Krieg zwischen der USA und Iran auf den globalen Ölmarkt aus.
Selenskyj trifft Trump in New YorkDer ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will sich am Dienstag mit US-Präsident Donald Trump in New York treffen. Die Begegnung soll am Nachmittag am Rande der Generaldebatte der UN-Vollversammlung stattfinden. Selenskyj hatte am Sonntag mit Trump telefoniert und anschließend erklärt, es gebe eine „diplomatische Dynamik“ in den Bemühungen um eine Beendigung des Ukraine-Kriegs.
Anti-Kriegspartei zieht in russisches Gebietsparlament einDie von der Parlamentswahl in Russland und auch von den meisten Regionalwahlen ausgeschlossene Anti-Kriegspartei Jabloko hat es überraschend doch in ein Gebietsparlament geschafft. Im Gebiet Nischni Nowgord an der Wolga erhielt die liberale Oppositionspartei 6,38 Prozent der Stimmen für den erstmaligen Einzug in die regionale Duma. Das Ergebnis sorgte in Russland landesweit für Aufsehen, weil die Partei am Wochenende fast überall nicht zu den Regionalwahlen zugelassen worden war. „Frieden, Freiheit und ein Leben ohne Angst – das sind Werte, die in den Herzen und Seelen der Menschen Widerhall gefunden haben“, teilte die Parteiorganisation von Jabloko in Nischni Nowgord mit. Sie gratulierte ihrer Gebietsvorsitzenden Anna Tscherepanowa, die als Kriegsgegnerin und Anti-Korruptionskämpferin bekannt ist. Das Ergebnis sei auch deshalb wichtig, weil Jabloko damit weiter auf nationaler Ebene das Recht habe, an Wahlen teilzunehmen, ohne Unterstützungsunterschriften sammeln zu müssen. Wie die Partei trotzdem in Moskau Wahlkampf machen konnte, berichtete mein Kollege und der F.A.Z.-Korrespondent Friedrich Schmidt, mehr dazu lesen Sie hier.
EU kritisiert Abhaltung der Dumawahl in besetzten Gebieten der UkraineDie Europäische Union hat nach der Parlamentswahl in Russland Sanktionen gegen Verantwortliche für die Abstimmungen in den besetzten Gebieten der Ukraine angekündigt. Weder die dort abgehaltenen Wahlen noch deren Ergebnisse würden jemals anerkannt, heißt es in einer von der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas im Namen der 27 Mitgliedstaaten verbreiteten Erklärung. Mit Strafmaßnahmen müssten sowohl Kandidaten und Organisatoren dieser „Scheinwahlen“ rechnen als auch Personen, die freie und faire Wahlen in Russland behindert hätten.„Die von Russland vom 18. bis 20. September abgehaltenen Wahlen zur Staatsduma haben den anhaltenden und sich vertiefenden Abbau der Demokratie in Russland deutlich gemacht“, heißt es in der Erklärung weiter. Die russischen Behörden hätten die systematische und institutionalisierte Repression im Inland wie auch über die Landesgrenzen hinweg weiter verstärkt, um demokratische Oppositionskräfte daran zu hindern, den Status quo infrage zu stellen. Vor allem die Entscheidung, Kandidaten der Partei Jabloko von einer Kandidatur über die föderale Liste auszuschließen, habe die Wahlmöglichkeiten für die russischen Wähler eingeschränkt. Damit sei eine der letzten verbliebenen Oppositionskräfte und die einzige Partei mit einer gegen den Krieg gerichteten Plattform vom Wahlprozess ausgeschlossen worden.Die EU erhebt darüber hinaus grundsätzliche Vorwürfe gegen die Durchführung der Wahl. Laut unabhängigen Analysten und Beobachtern habe es einen umfangreichen Missbrauch administrativer und juristischer Mittel gegeben, um all jene auszuschalten, die Russlands rechtswidrigen Angriffskrieg ablehnten, und um den Zugang der russischen Bevölkerung zu unabhängigen Informationen massiv einzuschränken. Auch Großbritannien, Australien, Kanada, Neuseeland und Norwegen haben die von Russland in den besetzten ukrainischen Gebieten organisierte Parlamentswahl kritisiert und als Scheinwahl bezeichnet. Dies stelle „einen eklatanten Verstoß gegen die Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine sowie gegen die UN-Charta dar“, hieß es in einer gemeinsamen Stellungnahme der fünf Staaten am Montag. Lesen Sie mehr zur russischen Scheinwahl von dem F.A.Z.-Korrespondenten Friedrich Schmidt hier.
Putins Kriegsparlament: Kremlpartei zur Wahlsiegerin erklärtDie für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine maßgebliche Kremlpartei Geeintes Russland wird auch nach der Parlamentswahl voraussichtlich mit einer Zweidrittelmehrheit weiterregieren. Das meldeten die Agentur Interfax und die kremlkritische Zeitung „Nowaja Gaseta“ nach Auszählung von gut der Hälfte der abgegebenen Stimmen. Nach vorläufigen Schätzungen komme die Partei Geeintes Russland von Präsident Wladimir Putin mit Direktmandaten auf 309 von 450 Sitzen in der Staatsduma, berichtete „Nowaja Gaseta“. Das sind neun Mandate mehr als es zur Änderung der Verfassung braucht.Putin dürfte die Wahl, zu der nur linientreue Parteien zugelassen wurden, als klares Signal für die Fortsetzung der Vollinvasion in der Ukraine werten. Kremlgegner bezeichneten die Abstimmung hingegen als Farce. Unabhängige Experten, die Opposition im Exil und selbst die kremlnahen Kommunisten unter ihrem Chef Gennadi Sjuganow warfen der russischen Wahlleitung vor, die Ergebnisse zu fälschen. Wegen des Ausschlusses einer echten Opposition und fehlender Presse- und Meinungsfreiheit wurden die Wahlen - wie schon jene in früheren Jahren - als weder demokratisch noch fair kritisiert.
Selenskyj kündigt Treffen mit Trump anDer ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat für seinen Besuch in New York nächste Woche auch ein Treffen mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump angekündigt. Demnach telefonierte Selenskyj mit Trump und besprach mit ihm eine Reihe von Themen, wie er bei Telegram mitteilte. Ein Treffen in New York, wo beide Präsidenten an der Generalversammlung der Vereinten Nationen teilnehmen, könne viel bewirken, sagte Selenskyj mit Blick auf mögliche neue Verhandlungen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs. „Die diplomatische Dynamik ist da“, sagte er. Ein genaues Datum für das Treffen nannte er zunächst nicht.„Der Friedensprozess hat höchste Priorität“, sagte Selenskyj nach dem jüngsten Besuch des amerikanischen Chefunterhändlers Steve Witkoff und Trumps Schwiegersohn Jared Kushner in Kiew. Die beiden hatten das erste Mal überhaupt in ihrer Vermittlerrolle die Ukraine besucht und sich über die Lage in dem Land informiert. Zuvor waren sie zum wiederholten Mal in Russland gewesen, das seit mehr als viereinhalb Jahren Krieg gegen die Ukraine führt.Geplant ist demnach, die direkten Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau unter amerikanischer Vermittlung über ein Ende des Kriegs wiederaufzunehmen. Russland hält das im Oktober für möglich. Im vergangenen Winter waren die Gespräche in die Sackgasse geraten und dann auch wegen des Irankriegs abgebrochen worden. Witkoff und Kushner, die im Nahen Osten ebenfalls vermittelten, unternehmen nun einen neuen Anlauf zur Lösung des Ukraine-Konflikts. „Es gibt Ideen zu Deeskalationsmaßnahmen und grundlegenden Sicherheitsfragen“, sagte Selenskyj. „Wir arbeiten gemeinsam mit dem amerikanischen Team und sind bereit, wirklich ernsthafte Schritte zu unternehmen.“ Details nannte er nicht. Der Präsident hatte zuletzt von den Vereinigten Staaten immer wieder vor allem Flugabwehrraketen gefordert, um sich gegen die russischen Angriffe mit ballistischen Raketen zu verteidigen.
Russland beklagt massiven IT-Angriff auf Wahlen Bei der Parlamentswahl in Russland soll es in den vergangenen Tagen nach Angaben der Wahlbehörde massenhaft Cyberattacken gegen die elektronische Wahlinfrastruktur gegeben haben. Die Leiterin der zentralen Wahlkommission, Ella Pamfilowa, sprach laut Berichten staatlicher Nachrichtenagenturen am Sonntag von mehr als 1000 Wellen sogenannter DDoS-Überlastungsangriffe. Die Angriffe seien von „hochprofessionellen, gut koordinierten Gruppen“ ausgeführt worden, die KI dafür einsetzten, erklärte Pamfilowa. Wer für die Angriffe verantwortlich war, sagte sie nicht.Bei DDoS-Angriffen wird ein IT-System mit Anfragen überhäuft, so dass es überlastet ist und schlimmstenfalls nicht mehr funktioniert. „In der vergangenen Zeit wurden mehr als 1000 DDoS-Angriffe auf Infrastruktur in Russland verzeichnet, die speziell mit dem Wahlprozess in Verbindung steht“, wurde Pamfilowa von den Nachrichtenagenturen zitiert.Bereits am Samstag hatte Pamfilowa einen „massiven Cyberangriff“ gemeldet. Der Angriff dauerte demnach den gesamten Tag an, ohne dass die Systeme ausfielen.
Selenskyj: Geistlicher bei russischem Angriff getötetBei einem russischen Drohnenangriff im südukrainischen Gebiet Cherson ist nach Regierungsangaben ein Geistlicher getötet worden. Vier weitere Geistliche seien bei der Attacke am Vortag verletzt worden, schrieb der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in den sozialen Medien. Nach Angaben regionaler Behörden griff Russland das Kloster und das Dorf Tscherwonyj Majak an. Es liegt am Fluss Dnipro, der dort russische und ukrainische Truppen voneinander trennt.Selenskyj beklagte außerdem Angriffe auf kritische und zivile Infrastruktur in den Gebieten Charkiw, Sumy und Odessa sowie Einschläge in Wohnhäuser in den Gebieten Dnipropetrowsk und Saporischschja. Seit dem Abend seien weitere Regionen attackiert worden. Russland habe in dieser Woche mehr als 2000 Drohnen, 1700 Gleitbomben und 19 Raketen und Marschflugkörper eingesetzt.