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07.10.2026
11:59 Uhr
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Eine Pflegekommission soll Vorschläge für Reformen machen. Die Bundesregierung wollte sie heute einsetzen, verschiebt das jedoch: Die Zusammensetzung ist noch ungeklärt.

Eine geplante Kommission, die Vorschläge für weitere Reformen der Pflege in Deutschland erarbeiten soll, muss ihre Arbeit später aufnehmen als geplant. Das Bundeskabinett hat die Einsetzung der Kommission verschoben. Statt wie ursprünglich vorgesehen am heutigen Mittwoch werde das Gremium erst kommende Woche eingesetzt, sagte Dirk Wiese, der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. Es gebe noch Diskussionen über die Zusammensetzung des Gremiums. Die schwarz-rote Koalition hatte sich vergangene Woche darauf geeinigt, die Reform der Pflegeversicherung aufzuteilen. In einem ersten Schritt wurden Maßnahmen beschlossen, die zunächst einen Anstieg des Pflegeversicherungsbeitrags verhindern sollen. Die neue Kommission soll sich hingegen mit strukturellen Reformen bechäftigen. Ihre Vorschläge soll sie laut Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) bis Ende Januar präsentieren. Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.